HEKS fordert humanitäre Erleichterungen für Flüchtlinge
Die Schweiz kann noch deutlich mehr Flüchtlinge aufnehmen als die vom Bundesrat vorgesehenen 2’000 Personen, sagt HEKS-Direktor Peter Merz. Besonders verletzliche Flüchtlinge müssten aus ihrer unhaltbaren Lage befreit werden.
Zusätzliche 800 besonders verletzliche Flüchtlinge aus Syrien sollen nach Vorschlag des Bundesrates im kommenden Jahr in der Schweiz aufgenommen werden. Ausserdem soll alle zwei Jahre ein Programm für die Aufnahme von bis zu 2000 schutzbedürftigen Flüchtlingen verabschiedet werden. Der Vorschlag greift laut HEKS-Mitteilung angesichts der anhaltenden Flüchtlingskrise zu kurz. Es brauche eine Erhöhung des Aufnahmekontingents und weitere humanitäre Erleichterungen für Flüchtlinge und vorläufig aufgenommene Personen.
Rund 1,2 Millionen Menschen sind laut UNHCR auf eine Neuansiedlung in einem sicheren Drittstaat angewiesen, so das HEKS. Der Vorschlag des Bundesrates sei “im Grundsatz sicher positiv zu werten”, so HEKS-Direktor Peter Merz. Die Schweiz stünde jedoch mit ihrer langen humanitären Tradition in einer besonderen Verantwortung. Sie könne noch deutlich mehr Flüchtlingen Schutz gewähren.
Gerade für syrische Flüchtlinge sei es derzeit praktisch unmöglich, Zugang zu einem fairen Asylverfahren in einem europäischen Staat zu finden. Tausende von ihnen würden stattdessen unter katastrophalen Bedingungen in Internierungslagern in Libyen festgehalten, wo sie schwerste Menschenrechtsverletzungen erlitten. Eine Erhöhung der Kontingente trüge dazu bei, besonders verletzlichen Flüchtlinge aus ihrer unhaltbaren Lage zu befreien und ihnen Schutz und neue Zukunftsperspektiven in der Schweiz zu bieten.
Weiter solle der Bundesrat die Kriterien für Humanitäre Visa erleichtern, indem an Leib und Leben bedrohte Flüchtlinge solche Visa auch von einem Drittstaat aus beantragen könnten. Damit nimmt das HEKS einen parlamentarischen Vorstoss der Zürcher Nationalrätin Rosmarie Quadranti auf. Ebenso zitiert die Mitteilung des Hilfswerks den Vorstoss der Genfer Nationalrätin Lisa Mazzone, nach welchem der Bundesrat die mit dem Familiennachzug verbundenen finanziellen Kriterien für vorläufig Aufgenommene so anpassen soll, dass das Recht auf Familienleben auch für arbeitssuchende und wenig verdienende Flüchtlinge gewährleistet werde. Beide Vorstösse unterstützten entsprechende Forderungen der von HEKS und Flüchtlingshilfe SFH im Juni 2018 eingereichten Petition beim Bundesrat.
