Diakonie und UNHCR fordern Resettlement-Ausweitung

Aufnahmeprogramme für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge müssen ausgeweitet werden, fordern das UN-Flüchtlingshilfswerk gemeinsam mit der Diakonie und Caritas in Deutschland.

In zahlreichen Ländern der Welt befänden sich Flüchtlinge ohne Perspektive im Aufnahmeland, so die Organisationen in einer gemeinsamen Medienmitteilung. Resettlement-Programme und humanitäre Aufnahmeprogramme leisteten hier Abhilfe. Sie seien ein zentraler Baustein einer menschenrechtsorientierten Flüchtlingspolitik, gäben sie doch besonders verletzlichen Gruppen vorrangig Chancen.

Resettlement-Programme seien ein wichtiges Instrument der Solidarität mit Flüchtlingen in besonderer Not, aber auch mit den Ländern in der Nachbarschaft von Krisenregionen, die als Erstaufnahmeländer Schutzsuchenden Zuflucht gewährten. Sie seien eine wichtige Ergänzung des seit 70 Jahren in der Genfer Flüchtlingskonvention verbrieften Prinzips, Schutzsuchende nicht dorthin zu schicken, wo ihnen schwere Menschenrechtsverletzungen drohten.

Bei aller Sorge um die Pandemie und ihre Folgen im Innern müssten auch die 80 Millionen Menschen auf der Flucht im Fokus der Politik bleiben. Die Erstaufnahmeländer in den angrenzenden Regionen brauchten dringend Unterstützung und ein Zeichen der Solidarität durch Resettlement.

Auch diejenigen, die sich nach Europa aufmachten, dürften nicht auf verschlossene Türen stossen. Die Zugänge zum individuellen Asylverfahren durch das Erreichen des Territoriums, wie es die Genfer Flüchtlingskonvention vorsieht, würden durch Abriegelung der Grenzen erschwert, so die Mitteilung. Aktuell sei man Zeuge von brutalen push-backs an den EU-Aussengrenzen. Dies sei nicht hinnehmbar.

Hintergrund der Mitteilung ist eine Tagung zum Thema Resettlement des Deutschen Caritasverbandes, des Diözesancaritasverbandes Hildesheim, der Diakonie Deutschland und vom UNHCR. Die Tagung findet noch bis 11. Mai digital statt.