D: Diakonie-Präsident begrüsst Debatte um Grundeinkommen

Die jüngste Debatte um eine Grundsicherung wurde in Deutschland durch den sozialdemokratischen Regierungschef Berlins Michael Müller angestossen. Er hatte ein solidarisches Grundeinkommen für Langzeitarbeitslose gefordert. Dabei sollen Arbeitslose künftig einen Job auf Mindestlohnniveau mit einem Nettoverdienst von 1200 Euro im Monat angeboten bekommen. Die Annahme sei freiwillig, wer ablehnt würde bei der bisherigen Grundsicherung des Arbeitslosen-Systems bleiben.

Der deutsche Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil zeigte sich laut Medienbericht offen für eine entsprechende Debatte. Er setze auf konkrete und machbare Lösungen, die der Lebensrealität der Menschen entsprechen.

Ulrich Lilie, Präsident der Diakonie Deutschland, begrüsste in einer Stellungnahme die von Hubertus Heil angestossene Debatte. Die Diakonie setze sich seit langem für einen sozialen Arbeitsmarkt ein, der Menschen, die lange vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen seien, “tariflich entlohnte, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung am allgemeinen Arbeitsmarkt ermöglicht”.

Ein sozialer Arbeitsmarkt sei im bundesdeutschen Koalitionsvertrag verankert und müsse nun “gut ausgestaltet” werden. Gleichzeitig forderte Lilie eine kritische Debatte um die Ausrichtung der Grundsicherung. Ziel müsse sein, “Menschen soziale Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben in Würde zu ermöglichen”.