Sozialhilfekürzungen gefährden Existenzsicherung

Von 5 Franken pro Tag kann man sich nicht ausreichend und gesund ernähren. Entsprechende Pläne für Sozialhilfekürzungen sind verantwortungslos, betont die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe SKOS in einer wissenschaftlichen Analyse.

Der aktuell geltende Grundbedarf reicht nur knapp aus, um eine menschenwürdige Existenz zu sichern. Dies betont eine von der SKOS in Auftrag gegebene Analyse, die jüngst an einer Medienkonferenz vorgestellt wurde. Bei weiteren Kürzungen würde die Existenzsicherung gefährdet und damit die Chance auf eine Rückkehr in den Arbeitsmarkt verschlechtert, so die SKOS.

Der Grundbedarf in der Sozialhilfe liegt schon heute unter dem der Ergänzungsleistungen. Bei einer Kürzung um 8 Prozent stünden einer vierköpfigen Familie pro Tag und Person noch 7 Franken für Lebensmittel und Genussmittel zur Verfügung, bei einer Kürzung um 30 Prozent sogar nur noch 5 Franken. Davon könne man sich nicht mehr ausreichend und gesund ernähren, so die SKOS. Weitere Kürzungen seien deshalb nicht begründbar und verantwortungslos.

In einigen Kantonen laufen Bestrebungen, die heute schweizweit weitgehend harmonisierten Ansätze für den Grundbedarf in der Sozialhilfe zu senken. Anlass zur Studie sei die Tatsache gewesen, dass die politischen Beschlüsse über die Senkung des Grundbedarfs in der Sozialhilfe bisher ohne fachliche Analyse und ohne Überprüfung der Konsequenzen für die betroffenen Bedürftigen erfolgten. Die Studie schliesse diese Lücke, heisst es.

Viele Kosten, welche aus dem Grundbedarf finanziert werden müssen, seien nicht beeinflussbar, so etwa die Aufwendungen für Strom, Telefon und die Radio- und TV-Gebühren. Kürzungen beim Grundbedarf wirkten sich deshalb überproportional auf die noch verfügbaren Beträge für Lebensmittel und Bekleidung aus. Dieser Fixkosten-Effekt werde bei den bisherigen Diskussionen zu wenig berücksichtigt. Er führe aber dazu, dass Kürzungen für die Betroffenen zusätzlich belastend seien.