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CH: „Das Wort ergreifen gegen Hassreden“

Mrz 21, 2018 | Aktuelles, Menschenrechte und Antidiskriminierung

Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung der Rassendiskriminierung am 21. März macht die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus EKR auf rassistische Äusserungen und Hassreden im Internet und in den sozialen Netzwerken aufmerksam.

Internet und soziale Medien bieten den Bürgern einfache Mittel zur Meinungsäusserung. Sie stärken die demokratische Teilhabe. Doch jede Medaille hat auch ihre Kehrseite, so die EKR in einer Mitteilung vom 20. März: „So werden die elektronischen Medien leider auch dazu genutzt, Hass, Rassendiskriminierung sowie zweideutige Statements zu verbreiten mit dem Ziel, verwundbare Personen und Personengruppen auszuschliessen und zu diffamieren.“ Gezielte Falschinformationen zur Manipulation der öffentlichen Meinung verstärkten dies.

36 Prozent der Schweizerinnen und Schweizer fühlen sich durch Personen gestört, die „anders“ sind. Die „Jungsektion“ einer Schweizer Regierungspartei verbreitet im Internet Anzeigen, auf denen sie zur Abweisung von Sinti und Roma aufruft. Die EKR verurteilt die Verwendung rassistischer Statements und Hassreden zu Wahlzwecken, „unabhängig von der strafrechtlichen Relevanz, über welche die Richter befinden müssen“.

Nach Ansicht der EKR müssen Präventionsmassnahmen „deutlich verstärkt werden“. 80% der Jugendlichen nutzen täglich die sozialen Netzwerke, 90% haben dort ein Profil. „Die junge Generation muss mehr denn je für den Wert fundierter Informationen, die Zuverlässigkeit von Quellen und das Erkennen von Manipulierungsversuchen sensibilisiert werden“, schreibt die EKR.

66% der Schweizer Bevölkerung wollen, dass die Rassismusbekämpfung „mit der grösstmöglichen Aufmerksamkeit“ angegangen wird. Dies müsse in den Schulen, im Internet und in den sozialen Netzwerken erfolgen: „Das Feld darf nicht den Hassrednern überlassen werden. Wir alle können agieren und reagieren.“

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