Amnesty kritisiert rigides Regime und Fristen im Asylverfahren

Das stark auf Kontrolle und Sicherheit ausgerichtete Regime in den Asylzentren und die teils fehlende Bedürfnisabklärung von verletzlichen Asylsuchenden sind laut Amnesty Schweiz problematisch am beschleunigten Asylverfahren.

Amnesty hatte sich 2016 aufgrund der staatlich finanzierten Beratung und Rechtsvertretung für das neue Verfahren ausgesprochen. Das sehe man weiter als grossen Fortschritt. Für eine umfassende Bilanz sei es zu früh. Aufgrund eigener Besuche in Bundesasylzentren und gesammelten Rückmeldungen stellten sich jedoch einige Aspekte als problematisch heraus.

So zeige sich ein striktes Regime, das auf Kontrolle und Sicherheit ausgerichtet sei. Den Bewohnenden bleibe nur wenig Spielraum, ihren Alltag autonom zu gestalten. Die Eingriffe in die Privatsphäre seien durch Durchsuchungen und Leibesvisitationen auch bei Kindern und Babys erheblich.

Das eng getaktete Verfahren mit sehr kurzen Fristen stelle zudem hohe Anforderungen an alle Beteiligten, so Amnesty in einer Medienmitteilung. Auch bestehe noch kein verlässliches Konzept für die systematische und proaktive Erkennung von spezifischen Verletzlichkeiten. In einigen Asylregionen fehle es am Zugang zu Ärztinnen und Ärzten, welche in der kurzen Frist medizinische Abklärungen von asylrechtlicher Relevanz vornehmen könnten.

Mittelfristig könne eine Gefahr darin liegen, dass ein weitgehend abgeschlossenes System entstehe. So fördere der Zeitdruck in einem eng getakteten Verfahren standardisierte Abläufe und Routinen. Der Zugang externer und auch kritischer Akteure aus der Zivilgesellschaft sollte gemäss Amnesty möglichst offen gehandhabt werden.