Amnesty: Frauen führen 2018 den Kampf um die Menschenrechte an

Frauen standen laut Amnesty International 2018 weltweit an vorderster Front im Kampf um Menschenrechte. Zum 70. Geburtstag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte warnt die Organisation vor verbreitetem Rassismus und zunehmendem Hass gegenüber Frauen und Lesben, Schwulen und Transgender.

Lang erkämpfte Rechte und Freiheiten werden in Frage gestellt, so Amnesty International zum Menschenrechtstag am 10. Dezember. Auch in Europa sei wachsende Intoleranz und Diskriminierung festzustellen, während der Handlungsspielraum für die Zivilgesellschaft immer kleiner werde. Die EU und die Schweiz müssten sich aussenpolitisch stärker für die Menschenrechte einsetzen.

2018 hätten viele “harte Kerle” in der Politik versucht, den Gleichheitsgrundsatz zu untergraben, so Generalsekretär Kumi Naidoo laut Medienmitteilung. Weltweit gebe es eine wachsende Zahl politischer Massnahmen und Gesetze, um Frauen zu unterdrücken und zu kontrollieren. Wachsende Intoleranz und Diskriminierung führten dazu, dass das Sozialgefüge immer grössere Risse aufweise.

In ganz Europa verbreiteten Gruppen Hass und nähmen auf politischer Ebene Einfluss, so Amnesty. Gleichzeitig griffen etablierte Parteien deren Ideen auf und bedienten sich derselben hasserfüllten Rhetorik: “Unterstützt durch einige Politikerinnen und Politiker und Teile der Medien wird es immer normaler, Hass und Intoleranz zu verbreiten”.

Auch in der Schweizer Politik bestimmten namentlich bei den Rüstungsexportkontrollen weiterhin wirtschafts- und sicherheitspolitische Interessen die Agenda und drohten den internationalen Menschenrechtsschutz zurückzudrängen. Dies widerspreche dem Bild der humanitären Tradition, mit dem sich die Schweiz gerne schmücke, wird die Geschäftsleiterin Schweiz Manon Schick zitiert. Dazu komme, dass die Schweiz den internationalen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen nicht unterzeichnet habe und sich die Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution weiter verzögere.